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Haushalt 2006 - Abwassereinnahmen nicht für Kanal ausgegeben

In seiner Rede zum Haushalt 2006, hat der Stv. CDU-Fraktionsvorsitzende, Friedrich Haaß, in der Sitzung der Gemeindevertretung am 23.01.2006 darauf hingewiesen, dass seit 1990 ein Liquiditätsüberschuss von insgesamt 3 Millionen im Abwasserbereich entstanden ist. Diese Zahl ist aus den Haushaltsplänen und Jahresrechungen zu ermitteln. Wäre das Geld nicht in andere Projekte geflossen, wäre für die Kanalsanierung jetzt eine Rücklage vorhanden. Auch hätte eine frühzeitige Umsetzung der EU-Richtlinie höhere Zuschüsse aus Wiesbaden ermöglicht. So aber stünde jetzt ein Haushalt zur Abstimmung, der keine Spielräume mehr zulasse. Friedrich Haaß stellte in diesem Zusammenhang die Frage: „War die Politik in den letzten Jahren wirklich sozial?“ Jetzt liegt die durchschnittliche Verschuldung der Gemeinde bei 10.000 Euro für eine 4köpfige Familie. 1990 waren es noch 2.000 Euro.

Die Alleinherrschaft der SPD, so Haaß, die nie auf Kompromisse angewiesen war, hat zu einer angespannten Situation geführt. Für die Bürger ist – was die Gebühren betrifft – ohnehin die Grenze der Belastbarkeit erreicht.

Die CDU stimmt dem Haushalt 2006 zu, weil er sich am Machbaren orientiert, jedoch wäre bei einer vorausschauenden Politik, der Gestaltungsspielraum der Gemeinde wesentlich besser. Die CDU war am Konsolidierungskonzept beteiligt und hat mit ihren Vorschlägen dazu beigetragen, dass noch einmal ein ausgeglichener Haushalt verabschiedet werden kann.

Friedrich Haaß merkte noch persönlich an, dass er nach wie vor zum Wellness-Zentrum kritisch stehe. Daher könne er selbst dem Haushalt nicht zustimmen, wohl aber die Fraktion.